AGB

§1 Allgemeines, Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) von Christiane Mader als Inhaberin von Rescuesheets, Schenkendorfstr. 4, 65187 Wiesbaden (nachfolgend “Verkäufer”) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”) mit uns als Verkäufer hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen (insbesondere Kunstwerke, Auftragsarbeiten, Kunstdrucke) abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist einzelvertraglich etwas anderes vereinbart.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§2 Vertragsschluss

(1) Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Angebote stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, ein verbindliches Angebot abzugeben.

(2) Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren (insbesondere Kunstwerke/Auftragsarbeiten bzw. Kunstdrucke/Poster) in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Nach Abgabe seiner Bestellung durch Klick auf den Bestellvorgang abschließenden Button auf der letzten Seite des Bestellvorgangs und damit der Abgabe eines Angebots auf Vertragsschluss erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung für seinen Auftrag an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar. Nach Prüfung des Auftrags und dessen Durchführbarkeit erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese Auftragsbestätigung stellt die Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar.

(3) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen
– indem der Verkäufer dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem der Verkäufer dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem der Verkäufer den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

(4) Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

(5) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung per E-Mail zugeschickt.

(6) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

§3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sofern sich aus dem Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise. Gemäß § 19 UStG erhebt der Verkäufer keine Umsatzsteuer und weist diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus). Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
(2) Die Zahlung der Waren erfolgt grundsätzlich per Vorkasse, d.h. die Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten) auf das Konto von Christiane Mader (Rescuesheets), ist sofort nach Vertragsabschluss fällig:

Konto

Kontonummer: 4010525080

BLZ: 67230000

Bank: MLP Bank AG

Verwendungszweck (bitte genau so schreiben): Bestellung Nr.______ (Die Bestellnummer ist unheimlich wichtig! Bitte angeben.)

Sepa-Daten

BIC: MLPBDE61

IBAN: DE48 6723 0000 4010 5250 80

Nach Vertragsschluss verpflichtet sich der Besteller, sofort den in den Gesamtbetrag auf das Konto von (Rescuesheets) zu überweisen.

(3) Der Kaufpreis ist während des Zahlungsverzugs des Bestellers zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(4) Ferner ist der Verkäufer bereit, Gutschriften auf dem PayPal-Konto der Rescuesheets erfüllungshalber (§ 364 II BGB) zu akzeptieren (Anbieter ist PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg). Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.

§4 Übertragung von Bilddateien, Datensicherheit und Rechteübertragung

(1) Der Kunde ist für die von ihm an den Verkäufer übermittelten Bilder selbst verantwortlich. Er steht mit dem Übermitteln der Bilder dafür ein, dass diese nicht gegen geltendes Recht verstoßen und frei von Rechten Dritter sind, die den Zwecken des Vertragsverhältnisses entgegenstehen können. Das Übermitteln von Bildern, welche Gewalt verherrlichen, pornografische Inhalte haben oder zum Rassenhass anstacheln ist nicht gestattet.

(2) Der Kunde gewährleistet insbesondere, dass bei Bildern, auf denen erkennbar Personen abgebildet sind und welche der Kunde Dritten oder der Öffentlichkeit zugänglich macht, die abgebildeten Personen hierzu ihr Einverständnis erklärt haben.

(3) Verstößt ein Bild nach billigem Ermessen des Verkäufers gegen geltendes Recht, die vorstehenden Bestimmungen oder liegen begründete Beschwerden Dritter vor, die entgegenstehende Rechte an Bildern eines Kunden anführen, ist der Verkäufer nach eigenem Ermessen berechtigt das entsprechende Bild zu löschen und den Auftrag abzulehnen.

(4) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die von Kunden übermittelten Bilder eine Datensicherung nicht geschuldet ist. Für den Fall eines Datenverlustes hat der Kunde daher selbst Kopien der entsprechenden Dateien auf seinen Systemen zu speichern.

(5) Als Kunde übertragen Sie an denen von Ihnen übermittelten Bildern die Rechte an den Bildern an den Verkäufer, welche zur Erbringung der vom Verkäufer geschuldeten Leistungen erforderlich sind. Hierzu gehört insbesondere deren Speicherung.

(6) Sofern der Verkäufer Bilder anderer Kunden auf deren Wunsch für die Öffentlichkeit zugänglich macht, erfolgt hierdurch keine Übertragung von Nutzungsrechten an andere Kunden. Insoweit verbleiben alle Rechte bei den jeweiligen Rechteinhabern.

(7) Alle Informationen, Inhalte, Bilddateien, Programme und Materialien, die dem Kunden vom Verkäufer zur Verfügung gestellt werden, stehen unter dem Schutz von Rechten zu geistigem und gewerblichem Eigentum. Der Verkäufer gewährt dem Kunden nicht das Recht, Elemente zu kopieren, zur Verfügung zu stellen, zu verändern, abgeleitete Varianten zu erstellen und zu verbreiten, für die der Kunde nicht die obengenannten Rechte besitzt. Der Kunde ist nicht befugt, dies ohne die ausdrückliche und vorherige Zustimmung des Inhabers der entsprechenden Rechte zu tun.

§ 5    Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung des Kaufgegenstandes an die vom Käufer elektronisch mitgeteilte Adresse.
(2) Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter § 3 angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von § 3 Nr. 4 dieser AGB.

§ 6    Rücktrittsrecht

(1) Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist der Verkäufer zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Besteller berechtigt:
a. Bei Rohstoffmängeln
b. Bei unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung.

(2) Dies gilt nicht bei vom Verkäufer schuldhaft herbeigeführter Nichtbelieferung. Der Verkäufer verpflichtet sich, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Gesamtpreis, werden unverzüglich erstattet.

§ 7 Mängelhaftung

Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist. Sollte die Ware einen Mangel aufweisen, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mängelbeseitigung (Nachbesserung) oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache (Nachlieferung) berechtigt. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl den Rücktritt vom Vertrag erklären oder den Kaufpreis mindern.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind.

§ 10 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verkäufers, eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer dem Kunden nur nach dem Produkthaftungsgesetz, aufgrund einer übernommenen Garantie, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Der Schadenersatzanspruch des Kunden ist bei einer Verletzung von Kardinalpflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 und 2 dieses Absatzes genannten Ausnahmefälle vorliegt.

(2) Der Verkäufer haftet weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§11 Schlussbestimmung und Anwendbares Recht

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

AGB von Christiane Mader als Inhaberin von Rescuesheets, Vollradser Allee 63, D-65375 Oestrich-Winkel, Deutschland , 
Tel.: +49 174 271 69 24